Rechtsnormen: Der Kernbegriff
Rechtsnormen sind schriftliche Dokumente, die Rechtsvorschriften enthalten und von einer zuständigen staatlichen Behörde in einem gesetzlich vorgeschriebenen Verfahren und in der vorgeschriebenen Form erlassen werden. Diese Dokumente sind allgemeinverbindlich und werden wiederholt auf Behörden, Organisationen und Einzelpersonen innerhalb eines bestimmten Gebiets angewendet.
Gemäß dem Gesetz über den Erlass von Rechtsnormen aus dem Jahr 2015 ist eine Rechtsnorm eine allgemeine Verhaltensregel, die allgemeinverbindlich ist und wiederholt auf Behörden, Organisationen und Einzelpersonen im gesamten Land oder in einer bestimmten Verwaltungseinheit angewendet wird. Rechtsnormen werden von staatlichen Behörden oder von im Gesetz über den Erlass von Rechtsnormen ermächtigten Personen erlassen und deren Durchsetzung wird vom Staat gewährleistet.
Wichtig ist, dass ein Dokument nur dann als Rechtsnorm gilt, wenn es alle Anforderungen hinsichtlich Zuständigkeit, Form, Verfahren und Erlass erfüllt. Fehlt eines dieser Elemente, hat das Dokument keine Rechtskraft als Rechtsnorm.
Rechtsnormen spielen eine entscheidende Rolle bei der Regelung sozialer Beziehungen, der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, dem Schutz der Bürgerrechte und der sozioökonomischen Entwicklung. Sie sind ein wichtiges Instrument für den Staat zur Ausübung seiner Funktion der sozialen Steuerung.
Unterscheidung zwischen Rechtsnormen und nicht normativen Rechtstexten
Der entscheidende Punkt zur Unterscheidung von Rechtsnormen und anderen Texten liegt in ihrer Allgemeinverbindlichkeit und der Möglichkeit der wiederholten Anwendung. Verwaltungsdokumente oder Einzelentscheidungen, obwohl möglicherweise von einer staatlichen Behörde erlassen, gelten nur für einen bestimmten Fall, sind nicht allgemeinverbindlich und werden nicht wiederholt angewendet. Beispiele hierfür sind Ernennungsbeschlüsse oder Baugenehmigungen, die Verwaltungsdokumente und keine Rechtsnormen sind.
Die Allgemeinverbindlichkeit von Rechtsnormen zeigt sich darin, dass alle Adressaten, die in den Geltungsbereich der Norm fallen, die darin enthaltenen Vorschriften einhalten müssen. Die wiederholte Anwendung zeigt, dass eine Rechtsnorm für einen bestimmten Zeitraum gültig ist und zur Lösung vieler ähnlicher Fälle verwendet wird.
Zuständigkeit für den Erlass von Rechtsnormen
Die Zuständigkeit für den Erlass von Rechtsnormen ist in der Verfassung und im Gesetz über den Erlass von Rechtsnormen klar geregelt. Diese Kompetenzverteilung soll die Verfassungsmäßigkeit und Rechtmäßigkeit der Normen gewährleisten und Überschneidungen und Widersprüche im Rechtssystem vermeiden.
Es ist genau festgelegt, welche Behörde welche Art von Rechtsnorm erlassen darf. Zum Beispiel ist das Parlament befugt, die Verfassung, Gesetzbücher und Gesetze zu erlassen; die Regierung ist befugt, Verordnungen zu erlassen; Minister und Leiter von gleichgestellten Behörden sind befugt, Rundschreiben zu erlassen. Die Einhaltung der Zuständigkeiten für den Erlass ist ein wichtiger Faktor, um die Gültigkeit von Rechtsnormen zu gewährleisten.
